von RA Yama Said | Feb. 28, 2021 | Blog
Wer Drogen unerlaubt anbaut, herstellt, mit ihnen Handel treibt, sie ein- oder ausführt, veräußert, abgibt, sonst in den Verkehr bringt, erwirbt oder sich in sonstiger Weise verschafft, begeht einen Verstoß gegen das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) und wird mit...
von RA Yama Said | Jan. 24, 2021 | Blog
Die Corona Pandemie ist mit einer Vielzahl von Beschränkungen verbunden. Die Einhaltung der Beschränkungen wird von der Polizei und den Ordnungsämtern verstärkt kontrolliert. Aber was muss ich eigentlich tun, wenn ich von der Polizei kontrolliert werde? Was dürfen...
von RA Yama Said | Dez. 20, 2020 | Blog
Das BVerfG hat eine Verfassungsbeschwerde von Hinterbliebenen von Opfern des Kundus Luftangriffs nicht zur Entscheidung angenommen. Es ließ dabei aber durchblicken, dass Schadensersatzansprüche grundsätzlich bestehen könnten. Die Beschwerdeführer sind Angehörige von...
von RA Yama Said | Nov. 19, 2020 | Blog
Wer betrunken E-Scooter fährt, muss mit ernsten Konsequenzen rechnen: Führerscheinentzug und Einleitung eines Ermittlungsverfahrens! Denn ein E-Scooter müsse wie ein Auto behandelt werden und nicht wie ein Fahrrad, so das Landgericht (LG) Osnabrück. Worum geht es?...
von RA Yama Said | Sep. 16, 2020 | Blog
Kommt es zu einem Verkehrsunfall, sind folgende 8 Punkte zu berücksichtigen: 1. Was muss ich als Erstes tun? Zunächst ist wichtig, dass Sie anhalten und nicht einfach weiterfahren. Halten Sie nicht an, begehen Sie Unfallflucht (§ 142 StGB) und Ihnen droht ein...
von RA Yama Said | Aug. 4, 2020 | Blog
Der straflose Konsum von illegalen Drogen und seine Tücken Der Konsum von illegalen Drogen wie Marihuana, Kokain, Heroin etc. stellt eine eigenverantwortliche Selbstgefährdung dar und ist im Betäubungsmittelgesetz (BtMG) nicht ausdrücklich erwähnt. Folglich ist die...
